Die Mobilität von morgen gestalten und den Güterverkehr auf der Schiene ausbauen:
Deutschlandtakt jetzt umsetzen!
Welche Ziele hat die Politik für den Schienenverkehr von morgen?
Die Initiative Deutschlandtakt begrüßt die ambitionierten Ziele, die sich die Politik in Deutschland
für deutlich mehr Verkehr auf der Schiene gesetzt hat:
Bis 2030 wollte die vorherige und will die aktuelle Regierungskoalition die Verkehrsleistung im
Schienenpersonenverkehr verdoppeln und zugleich den Marktanteil des Schienengüterverkehrs
auf 25 % steigern.
Unbestritten ist: Höhere Verkehrsanteile auf der Schiene sind ein entscheidender Hebel für
Energieeffizienz und Klimaschutz im Verkehr. Ein leistungsfähiger und zuverlässiger
Schienenverkehr ist somit ein zentraler Baustein für die Mobilität von morgen.
Dazu passt die stark steigende Nachfrage im Schienenverkehr: Im Jahr 2023 haben die Menschen
in Deutschland die Eisenbahn so stark genutzt wie noch nie. Der massive Nachfragerückgang
während der Corona-Pandemie ist mehr als überwunden.
Auch der Schienengüterverkehr hat sich seit der Bahnreform sehr gut entwickelt und konnte
seine Verkehrsleistung verdoppeln. Gerade die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene
bringt besonders hohe Effekte für den Klimaschutz.
Entscheidend ist jetzt, dass die Politik die klar formulierten Ziele nun auch mit einer ebenso
klaren Strategie konsequent weiterverfolgt, schrittweise umsetzt und dafür die
organisatorischen und gesetzlichen Randbedingungen schafft.
Wie können wir die Ziele erreichen?
Eine Verdoppelung der Personenverkehrsleistung und ein deutlich höherer Marktanteil des
Schienengüterverkehrs bedeuten eine Angebotsoffensive im Eisenbahnverkehr und zielgerichtete
Investitionen in einen kapazitätssteigernden Ausbau des Schienennetzes.
Die gute Nachricht ist: mit dem Deutschlandtakt halten wir den Schlüssel für einen besseren
und leistungsfähigeren Schienenverkehr in Deutschland bereits in der Hand.
Was ist der Deutschlandtakt?
Öfter. Schneller. Pünktlich!
Das ist die Vision des Deutschlandtakts für die Reisenden und für Unternehmen, die Güter auf
der Schiene transportieren. Im Kern geht es um den gezielten Ausbau des Schienennetzes, damit
die Zugverbindungen von Nah- und Fernverkehr deutschlandweit besser aufeinander abgestimmt
werden können. An wichtigen Knotenbahnhöfen treffen die Züge künftig immer zur gleichen Zeit
ein und fahren kurz danach wieder ab. So entstehen ideale Umsteigemöglichkeiten im dichten
Takt und leicht zu merkende Fahrpläne.
Das Prinzip lautet: Der Ausbau der Infrastruktur orientiert sich an einem optimierten Angebot auf
der Schiene. Das erhöht nicht nur die Flexibilität der Reisenden – durch die besseren Anschlüsse
profitiert das System Bahn auch in der Fläche. Gleichzeitig wird durch den gezielten Netzausbau
auch mehr Kapazität für Güterzüge geschaffen. Der Nutzen für Reisende und Güterkunden entsteht nicht erst in ferner Zukunft, sondern durch
eine stufenweise Umsetzung des Deutschlandtaktes schon deutlich früher. Erste maßgebliche
Stufen des Deutschlandtaktes sind schon 2030 und 2035 mit der Fertigstellung bereits
angelaufener Neu- und Ausbaumaßnahmen realistisch, die nicht nur dichtere Takte und bessere
Anschlüsse im Personenverkehr ermöglichen, sondern insbesondere auch zur deutlichen
Kapazitätserhöhung im Güterverkehr beitragen.
Prämisse für die Einführung des Deutschlandtaktes ist es, Qualität und Pünktlichkeit wieder
auf ein hohes Niveau zu bringen.
Was muss jetzt geschehen?
Die Konzepte für mehr und besseren Schienenverkehr in Deutschland sind da. Entscheidend ist
nun, dass den Worten auch Taten folgen.
Kurzfristig muss die Politik folgende Dinge auf den Weg bringen:
- Der Deutschlandtakt muss formell als Leitstrategie für die Entwicklung der
Schieneninfrastruktur in Deutschland verankert werden. Das sollte mit einer
programmatischen Präambel des künftigen Moderne-Schiene-Gesetzes geschehen, das
die Bundesregierung im Sommer 2024 vorlegen will und im BSWAG verankert werden. - Der Bund sollte als Taktgeber die öffentliche Kommunikation zum Deutschlandtakt-Konzept, dessen Grundlagen und den Umsetzungsperspektiven deutlich verstärken, um
eine viel breitere Zustimmung und Unterstützung in Politik und Gesellschaft zu gewinnen. - Das Gesamtkonzept des Deutschlandtaktes muss schrittweise umgesetzt werden
(„Etappierung“). Dafür muss der Bund nach Abstimmung mit den Bundesländern in
einem „Umsetzungsplan Deutschlandtakt“ konkrete Umsetzungsschritte definieren und
mit den Zielfahrplänen für die einzelnen Etappen verbindlich festschreiben. Der
Zielfahrplan muss unter Beibehaltung der Grundsystematik zur Herstellung sinnvoller,
an der Fertigstellung neuer Infrastruktur orientierter Etappen, Optimierung der
Taktknoten, Anpassungen an veränderte Verkehrsströme und Entwicklungen in den
Nachbarländern optimiert und ggf. modifiziert werden. - Der Bund muss die einzelnen Ausbaumaßnahmen für die kommenden Jahre in den
künftigen „InfraPlan“ aufnehmen, jährlich fortschreiben (rollierende Fortschreibung) und
finanzieren. - Der Bund muss den Fortschritt bei der Umsetzung der einzelnen Stufen/Maßnahmen des
Deutschlandtaktes mit entsprechenden Kennzahlen deutlich und transparent darstellen
und bei sich abzeichnenden Verzögerungen frühzeitig gegensteuern. - Der Bund muss mehrjährige Finanzierungssicherheit für die Infrastrukturinvestitionen in
die Schiene einschließlich der Deutschlandtakt-Maßnahmen schaffen und hierfür eine
Fondslösung entsprechend der Empfehlung der Beschleunigungskommission Schiene auf
den Weg bringen. - Der Bund muss den Vorrang von Systemtrassen, insbesondere für Taktverkehre des
Deutschlandtaktes, aber auch für Güterverkehrskapazitäten, auch im europäischen
Eisenbahnrecht durchsetzen. Ohne Systemtrassen wird es keinen Deutschlandtakt geben. - Wahlfreiheit zwischen verschiedenen Anbietern auf der Schiene ist für die Kundinnen
und Kunden und die öffentliche Hand ein hohes Gut. Auch unter Deutschlandtags-Bedingungen muss diese Wahlfreiheit gesichert und ausgebaut werden – und das ist
auch unter Deutschlandtakt-Bedingungen möglich. Durch gründlich diskutierte klare
gesetzliche Regeln muss erreicht werden, dass ausreichende Kapazitäten für alle Verkehrsarten und Anbieter bereitgehalten und effizient und diskriminierungsfrei
vergeben werden, um deren Wachstums- und Qualitätsansprüche und die
verkehrlichen Ziele der Politik umsetzen zu können. Eine Überprüfung der
Konfliktlösungsmechanismen soll Interessen möglichst optimal in Einklang bringen
und insbesondere Verkehre ermöglichen, die das Systemangebot erweitern, statt es zu
behindern. - Der Bund muss bei der anstehenden Neuauflage des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)
bzw. der Erstellung eines Bundesverkehrswege- und -mobilitätsplan 2040 (BVMP) den
Deutschlandtakt zum Kernstück der künftigen Bundesverkehrswegeplanung machen. - Ein attraktives Angebot im Deutschlandtakt funktioniert nur mit sehr großer
Pünktlichkeit. Schon deshalb muss jetzt dringend die Finanzierung des massiven Erneuerungsbedarfs im Bestandsnetz sichergestellt werden.
Dieses Positionspapier wurde von der Initiative Deutschlandtakt am 28. Mai 2024 veröffentlicht.