Warum die Initiative Deutschlandtakt sich neu aufstellt

Die Bahn in Deutschland befindet sich in einer Zeit des Umbruchs. Während die Begeisterung der Menschen für die Eisenbahn ungebrochen ist, bleibt die Leistung der Schiene weiter hinter den gesetzten Erwartungen zurück: Die Korridorsanierungen lösen die ursprünglichen Versprechen einer Generalsanierung klar nicht ein. Der Neu- und Ausbau des Netzes wurde weitestgehend gestoppt. So werden weder Kapazität noch Qualität absehbar steigen. Zudem erscheint die Digitalisierung der Schiene konzeptionslos. Es lässt Bürger mit Unverständnis zurück, wenn aufwändig sanierte Strecken ohne moderne digitale Leit- und Sicherungstechnik wieder in Betrieb gehen. Zwar hat die Politik den Handlungsbedarf inzwischen erkannt und stellt mehr Finanzmittel auch über das Sondervermögen zur Verfügung, aber viele der notwendigen grundlegenden Richtungsentscheidungen bleiben bisher aus. Auf eine Phase der Vision ohne Umsetzung folgt ein Pragmatismus ohne Vision.

Um das Potenzial der Eisenbahn für öffentlichen Verkehr und Industrie zu nutzen, müssen Vision und Pragmatismus wieder zusammengebracht werden. Dafür ist es nötig, dass verschiedene Bestandteile einer guten Bahnpolitik zielgerichtet ineinandergreifen. Das Konzept des Deutschlandtakts war es, Angebotsplanung und Infrastrukturausbau abgestimmt zu entwickeln und konkrete Verbesserungen im Angebot langfristig aufzubauen. Dieser Ansatz bleibt richtig, aber er muss sowohl umfassender in seiner Zielsetzung sein als auch pragmatischer in seiner Umsetzung werden. Die Initiative Deutschlandtakt e. V. ist überzeugt: Die aktuelle Agenda der Bundesregierung kann das nicht leisten.

Wenn wir in Deutschland die verkehrspolitischen Ziele verfolgen, ein flächendeckendes und überregionales Bahnangebot auch auf dem Land sicherzustellen und den zunehmenden Zug-Stau auf den Magistralen und in den Knoten zum Wohle der Fahrgäste endlich aufzulösen, braucht es ein umfassendes Konzept für die öffentliche Mobilität des Bundes. Dies muss neben Angebotsplanung und Aus- und Neubau auch kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit, der Sanierung des Bestands, der Modernisierung von Bahnhöfen und der Digitalisierung der Infrastruktur beinhalten. Als Initiative Deutschlandtakt setzen wir uns dafür ein, dass der Deutschlandtakt in den kommenden Jahren zu einer solchen ganzheitlichen, konzeptionellen Leitstrategie des Bundes für öffentliche Mobilität weiterentwickelt wird.

Aus unserer Sicht muss eine erfolgreiche Bahnpolitik auf greifbare Verbesserungen für die Menschen im Land ausgerichtet sein und sich zudem an den langfristigen Zielen des Deutschlandtakts orientieren. Das wird von der aktuellen Politik des Bundesverkehrsministeriums noch nicht erreicht. Die Initiative Deutschlandtakt fordert deshalb, dass die notwendige Agenda-Politik der Bundesregierung konsequent zu einer Agenda für eine bessere Bahn 2035 weiterentwickelt wird.